Der Staatsminister · Prof. Dr. Erwin Tschirner Prof. Dr. phil. Friedrich Albrecht Prof. Dr. Martin...

SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS Postfach 10 09 10 101079 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 01067 Dresden

STAATSMlNlSTERlUM FÜR KULTUS

Kleine Anfrage der Abgeordneten Andrea Kersten (fraktionslos) Drs.-Nr.: 6/13934 Thema: Landesbildungsrat Sachsen

Sehr geehrter Herr Präsident,

den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: Der Landes-bildungsrat Sachsen ist das oberste Beratungsgremium des Kultus-ministeriums bezüglich des Schulwesens. Er setzt sich aus Vertretern aller am Bildungsauftrag beteiligten gesellschaftlichen Gruppen zu-sammen. Gemäß§ 63 Abs. 2 Sächsisches Schulgesetz berät der Lan-desbildungsrat die oberste Schulaufsichtsbehörde bei Angelegen-heiten von grundlegender Bedeutung für die Gestaltung des Bildungs-wesens. Der Landesausbildungsrat ist vor Erlass von Rechtsverord-nungen des Staatsministeriums für Kultus und zu Gesetzentwürfen der Staatsregierung, welche die Schule betreffen, zu konsultieren. Er ist berechtigt, der obersten Schulaufsichtsbehörde Vorschläge und An-regungen zu unterbreiten.

Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1: Welche Vertreter welcher Organisationen waren seit 2009 Mitglied bzw. stellvertretendes Mitglied des Landesbildungsrates Sach-sen? (Bitte die Antwort nach den Legislaturperioden des Landes-bildungsrates aufschlüsseln)

§ 63 Absatz 3 des Sächsischen Schulgesetzes benennt die Institutionen, die dem Landesbildungsrat angehören. Laut § 63 Absatz 4 des Sächsischen Schulgesetzes werden die Mitglieder des Landesbildungsrates auf Vorschlag der entsprechenden Einrichtungen und Organisationen durch die oberste Schulaufsichtsbehörde berufen. Die Mitglieder und stellvertretenden Mitglie-der des Landesbildungsrates in den Amtszeiten von 2009 bis 2018 sind der Anlage 1 zu entnehmen.

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~SACHsEN

Der Staatsminister

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Geschäftszeichen (bitte bei Antwort angeben) Z-1 053/13/90

Dresden, l~ . Juli 2018

Hausanschrift Sächsisches Staatsministerium für Kultus Carolaplatz 1 01097 Dresden

www.smk.sachsen.de

De-Maii-Zugang: [email protected] .de

Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3. 7. 8

STAATSMlNlSTERlUM FÜR KULTUS ~SACHsEN

Frage 2: Wie viele Ausschüsse zu welchen Themenbereichen wurden vom Lan-desbildungsrat seit 2009 gebildet?

Es wurden keine Ausschüsse gebildet.

Frage 3: Zu welchen konkreten Themen und Vorhaben hat der Landesbildungsrat seit 2009 die oberste Schulaufsichtsbehörde bei Angelegenheiten von grund-legender Bedeutung für die Gestaltung des Bildungswesens beraten und in welchem Umfang wurden die Stellungnahmen des Landesbildungsrates jeweils berücksichtigt?

Frage 4: An welchen Gesetzentwürfen und Rechtsverordnungen war der Landes-bildungsrat Sachsen seit 2009 beteiligt und in welchem Umfang wurden die Stel-lungnahmen des Landesbildungsrates jeweils berücksichtigt?

Frage 5: Zu welchen Themen hat der Landesbildungsrat der obersten Schul-aufsichtsbehörde seit 2009 Vorschläge und Anregungen unterbreitet und in welchem Umfang wurden diese jeweils berücksichtigt?

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 3 bis 5:

Die Themen und Vorhaben, die im Landesbildungsrat seit 2009 beraten wurden, ein-schließlich der Themen und Vorhaben, zu denen der Landesbildungsrat der obersten Schulaufsichtsbehörde seit 2009 Vorschläge und Anregungen unterbreitet hat, sowie die Gesetzes- und Verordnungsentwürfe, an denen der Landesbildungsrat seit 2009 durch ein Anhörungsverfahren gemäß § 63 Absatz 2 des Sächsischen Schulgesetzes beteiligt war, sind der Anlage 2 zu entnehmen.

Die Teilfragen nach dem jeweiligen Umfang der Berücksichtigung der Vorschläge und Stellungnahmen des Landesbildungsrates können nicht beantwortet werden . Einzelne Redebeiträge und Teilvorschläge werden nicht protokolliert. Der Landesbildungsrat ist ein für die Arbeit des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus wertvolles Gremium mit einer beratenden Funktion. Zu zahlreichen Themen nehmen die Mitglieder des Landesbildungsrates in einer offenen Diskussion Stellung. Die in den Sitzungen des Landesbildungsrates anwesenden Vertreter des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus nehmen die Äußerungen unmittelbar als Anregungen auf und berücksichtigen diese in ihrer weiteren Arbeit.

Eine deshalb ohnehin nicht valide Aktenrecherche hätte innerhalb der Antwortfrist aus den im Folgenden dargestellten Gründen nicht mit zurnutbarem Arbeits- und Zeitauf-wand geleistet werden können.

Der Landesbildungsrat hat sich im fraglichen Zeitraum mit den Entwürfen zu 98 Norm-setzungsverfahren befasst. Die Akten zu diesen Normsetzungsverfahren und die jewei-ligen Stellungnahmen des Landesbildungsrates müssten gesichtet sowie mit den in Kraft getretenen Versionen der Gesetze und Verordnungen verglichen werden. Für die Sichtung und das Vergleichen der Akten ist pro Normsetzungsverfahren von einer Bearbeitungszeit von mindestens einem Arbeitstag auszugehen, so dass sich daraus eine Gesamtbearbeitungszeit von 98 Tagen ergibt.

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STAATSMlNlSTERlUM FÜR KULTUS ~SACHsEN

Darüber hinaus hat sich der Landesbildungsrat in seinen Sitzungen im fraglichen Zeit-raum mit 127 bildungspolitischen Themen befasst. Um den Umfang der Berücksichti-gung der Vorschläge des Landesbildungsrates zu ermitteln, müssten sämtliche Sitzungsprotokolle des fraglichen Zeitraumes ausgewertet werden . Zudem müsste recherchiert werden, in welchen aktenkundigen Dokumenten diese Vorschläge aufge-griffen wurden. Auch hier muss für die Sichtung der Protokolle und die Recherche nach weiteren Dokumenten von mindestens einem Arbeitstag pro Thema ausgegangen wer-den, was weitere 127 Arbeitstage binden würde. Dies ergibt insgesamt einen Gesamt-bearbeitungsaufwand von mindestens 225 Arbeitstagen für einen vollzeitbeschäftigten und in der Auswertung von Normsetzungsverfahren sowie bildungspolitischen und schulfachlichen Fragestellungen qualifizierten Mitarbeiter oder für mehrere Mitarbeiter in einem entsprechend kürzeren Bearbeitungszeitraum. Dieser Personaleinsatz würde die Arbeits- und Funktionsfähigkeit der Staatsregierung gefährden.

Mit freundlichen Grüßen

Anlagen

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Anlage 1 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/13934

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Zu Frage 1:

Amtszeit 2009 – 2011

Institution(en) Mitglieder Stellvertretende Mitglieder

Deutscher Gewerkschaftsbund (Lehrer) Deutscher Beamtenbund (Lehrer)

Elke Koller Sabine Mehnert Katrin Killenberg

Wolfgang Renner Bettina Reichardt Christine Schmerwitz

Renate Eichele Ingrid Stier Jens Weichelt

Ulrike Fischer Martina Hanns Ralf Hähnel

Landeselternrat Heike Geide Kathrin Pietsch Jens Hofmann Alexandra Wolf Ilona Dänel N.N.

René Dobos Andreas Kloss Leanne Streller Andreas Barth N.N. N.N.

Landesschülerrat Caroline Brandl Daniel Franke Georg Quittenbaum Stefan Scholz Bernd Kosmella

Oliver Gebhardt Benjamin Wolf Patrick Prescher N.N. N.N.

Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Prof. Dr. Christopher Wallbaum Prof. Dr. Erwin Tschirner Prof. Dr. phil. Friedrich Albrecht

Prof. Dr. Martin Hartmann Prof. Dr. Maria Bannert Prof. Dr. Tobias Martin

Industrie- und Handelskammer

Handwerkskammer

Ines Starke

Dr. Stephan Ittner

Torsten Köhler

Dagmar Ehnert

Deutscher Gewerkschaftsbund

Dr. Sabine Gerold

Ursula-Marlen Kruse


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Deutscher Beamtenbund

Vereinigte Dienstleistungsgewerkschaft

Gerhard Pöschmann

Anja Klingner

Cornelia Benad

Ulrike Stansch

Evangelische Landeskirche

Katholische Kirche

Landesverband Sachsen der Jüdischen Gemeinden

Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen im Freistaat Sachsen

Gabriele Mendt

Wilfried Lenssen

Prof. Dr. Eva Rietze

Andreas Becher

Babett Bitzmann

Dr. Peter-Paul Straube

Dr. Ruth Röcher

Stefan Meyer

Landkreistag Sachsen

Sächsischer Städte- und Gemeindetag

Yvonne Sommerfeld

Prof. Dr. Lothar Ungerer

Wolf Groneberg

Winfried Lehmann

Dachverband der sorbischen Verbände und Vereine

Elisabeth Stiller Franciska Rachel

Schulen in freier Trägerschaft in Sachsen Manja Bürger Dr. Konrad Schneider

Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz

Sigrun Pohl Eduard Gauggel



Deutscher Gewerkschaftsbund (Lehrer)

Deutscher Beamtenbund (Lehrer)

Elke Koller Sabine Mehnert Katrin Killenberg Wolfgang Renner Bettina Reichardt Doreen Stockmann

Renate Eichele Jens Weichelt Cornelia Benad Ulrike Fischer Martina Hanns Ralf Hähnel


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Landeselternrat Heike Geide Grit Köhler Leanne Streller Renè Krauß Steffen P. Walther

Astrid Lehmann Sylvana Hauck Friedrich Strobel N.N. N.N.

Landesschülerrat Julian Vulturius Virginie Juranek Daniel Franke N.N. N.N.

Lukas Steiner Tom Otto Pia Nörenberg N.N. N.N.


Prof. Dr. Martin Hartmann Prof. Dr. Karen Schramm Prof. Dr. phil. Friedrich Albrecht

Prof. Dr. Christopher Wallbaum Prof. Dr. Maria Bannert Prof. Dr. Tobias Martin

Industrie- und Handelskammer

Handwerkskammer

Ines Starke

Dr. Olaf Richter

Torsten Köhler

Dagmar Ehnert




Dr. Sabine Gerold

Gerhard Pöschmann

Ulrike Stansch

Ursula-Marlen Kruse

Katrin Mulcahy

Anke Tippelhoffer


Katholische Kirche



Gabriele Mendt

Wilfried Lenssen

Marion Kahnemann

Stefan Meyer

Babett Bitzmann

Norbert Waldhelm


Johannes Steinle



Yvonne Sommerfeld


Wolf Groneberg

Winfried Lehmann


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Maria Jawork Monika Süß

Schulen in freier Trägerschaft in Sachsen Dr. Konrad Schneider Manja Bürger








Wolfgang Renner Oliver Bergner Doreen Stockmann

Renate Eichele Heike Freudenberg Jens Weichelt


Landeselternrat Prof. Dr. Gerald van den Boogaart Iris Kundt Daniel Starke René Krauß Steffen P. Walther

Christian Hoffmann Mandy Köhler Uwe Pasch Nilgül Harenberg N.N.

Landesschülerrat Tim Börrnert Ullrich Laube Laura Bühring Josephine Herrmann Valentin Schubert

Markus Baldauf Nancy Tripke Konrad Degen Marie-Luise Bielor Alexander Schuschies


Prof. Dr. Martin Hartmann Prof. Dr. Karen Schramm Prof. Dr. phil. Friedrich Albrecht

Prof. Dr. Christopher Wallbaum Prof. Dr. Robert Kreitz Prof. Dr. Kerstin Keller-Loibl

Industrie- und Handelskammer Kerstin König Torsten Köhler


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Handwerkskammer

Dr. Olaf Richter

Karl-Heinz Herfort




Dr. Sabine Gerold

Gerhard Pöschmann

Andre Schnabel

Ursula-Marlen Kruse

Steffen Pabst

Heidi Becherer


Katholische Kirche



Gabriele Mendt

Wilfried Lenssen

Stefan Meyer

N.N.

Babett Bitzmann

Norbert Waldhelm

Susanne Bretschneider

N.N.



Yvonne Sommerfeld


Jürgen Neumann

Winfried Lehmann


Sylvia Schön René Jatzwauk

Schulen in freier Trägerschaft in Sachsen Manja Bürger Dr. Konrad Schneider









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Deutscher Beamtenbund (Lehrer) Wolfgang Renner Oliver Bergner Doreen Stockmann


Landeselternrat Steffen P. Walther Kathrin Linke Iris Kundt Viola Jäger N.N. N.N.

Prof. Dr. Gerald van den Boogaart Thomas Klug Katrin Dworak Ilona Wenzel N.N. N.N.

Landesschülerrat Felix Englisch Ellen Kühn Patrick Tanzer Maros Fenik Jonny Streit

Moritz Schneider Stefanie Frindt Francesca Stiehler Christoph Martens Carmen Heß


Prof. Dr. Martin Hartmann Prof. Dr. Christian W. Glück Prof. Dr. Steffi Tollkühn

Prof. Dr. Christopher Wallbaum Prof. Dr. Robert Kreitz Prof. Dr.-Ing. Lutz Nietner




Ursula-Marlen Kruse

Gerhard Pöschmann

Marlen Schröder

Jens Risse

Steffen Pabst

Heidi Becherer


Katholische Kirche



Gabriele Mendt

Wilfried Lenssen

Domokos Szabo

Katrin Filschke

Babett Bitzmann

Norbert Waldhelm


Susanne Bretschneider


Yvonne Sommerfeld

Jürgen Neumann


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Sächsischer Städte- und Gemeindetag Prof. Dr. Lothar Ungerer Winfried Lehmann


René Jatzwauk Sylvia Schön

Schulen in freier Trägerschaft in Sachsen Dr. Konrad Schneider Manja Bürger








Oliver Bergner Michael Jung Katrin Linke


Martina Hanns Ulrike Fischer Peter Lorenz

Landeselternrat Doreen Stockmann Katrin Fiebiger Denise Schlevogt Steffen P. Walther Viola Jäger

Ralf Hähnel Stefan Schäfer Nicole Koitzsch Petra Elisas Prof. Dr. Gerald van den Boogaart

Landesschülerrat Laurenz Dulig Jomiko Alex Hatzel Nico Schötz Bastian Dietrich Erik Bußmann

Lisa Marie Rannacher Fabian Ammer Max Hockeborn Bruno Tom Steinert Leon Köhler


Prof. Dr. Martin Hartmann Prof. Dr. Christian W. Glück Prof. Dr. Steffi Tollkühn

Prof. Dr. Christopher Wallbaum Prof. Dr. Robert Kreitz Prof. Dr.-Ing. Lutz Nietner


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Jens Risse

Jens Rieth

André Schnabel

Carsten Müller

Steffen Pabst

Paul Fietz


Katholische Kirche



Gabriele Mendt

Christoph Bernhard

Fayina Koyfman

Katrin Filschke

Babett Bitzmann

Norbert Waldhelm


Susann Koppisch

Liga der Verbände der freien Wohlfahrtspfle-ge in Sachsen (allgemeine Angelegenheiten)*

Dr. Susanne Kleber Dorothee Wiedmann



Yvonne Sommerfeld

Prof. Dr. Ungerer

Jürgen Neumann

Steffen Zenner


René Jatzwauk Sylvia Schön

Schulen in freier Trägerschaft in Sachsen Manja Bürger Dr. Siegfried Kost

Liga der Verbände der freien Wohlfahrtspfle-ge in Sachsen (Kindertageseinrichtungen)*

Frau Blickwede Volker Abdel Fattah


Dr. Jana Licht Astrid Mähner

* Diese Institution ist aufgrund der Änderung des Sächsischen Schulgesetzes mit Wirkung vom 1. August 2017 und der Anpassung der Landesbildungsratsverordnung neu in den Landesbildungsrat aufgenommen worden.


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Zu Frage 3, 4 und 5:

Amtszeit Stellungnahmen des Landesbildungsrates zu Gesetzes- und Verordnungsentwürfen per Umlaufverfahren Themen laut Tagesordnungen der Sitzungen

des Landesbildungsrates

2009 – 2011 • Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus und Sport über Mittelschulen im Freistaat Sachsen und de-ren Abschlussprüfungen (Schulordnung Mittelschulen Ab-schlussprüfungen – SOMIAP)

• Verordnung des Staatsministeriums für Kultus und Sport zur Änderung schulnetzplanerischer und privatschulrechtli-cher Vorschriften

• Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über Berufliche Gymnasien im Freistaat Sachsen (Schul-ordnung Berufliche Gymnasien – BGySO)

• Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über Förderschulen im Freistaat Sachsen (Schulordnung Förderschulen – SOFS)

• Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über allgemeinbildende Gymnasien und die Abiturprüfung im Freistaat Sachsen (Schulordnung Gymnasien Abiturprü-fung – SOGYA)

• Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus und des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft über die Fachschule im Freistaat Sachsen (Schulordnung Fachschule – FSO)

• Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die staatliche Prüfung von Dolmetschern und Über-setzern zum Nachweis der fachlichen Eignung (Sächsische Dolmetscherprüfungsverordnung – SächsDolmPrüfVO)

• Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen und Kin-dertagespflege (Sächsische Kindertages-einrichtungen-Finanzierungsverordnung – SächsKitaFinVO)

• Schulvorbereitungsverordnung und Kindertagesstätten-Zuschuss- und Erstattungsverordnung

• Europaschulen im Freistaat Sachsen • Bildungspolitische Schwerpunkte des SMK • Regierungsentwurf zum Doppelhaushalt 2011/2012 des

SMK • Lehrerbildung im Freistaat Sachsen • Umsetzung des ESF-Förderprogramms im Geschäftsbe-

reich des SMK • Auswertung der Abiturprüfung 2010 an allgemeinbildenden

Gymnasien, Abendgymnasien und Kollegs • Projekt zur Erprobung von Rahmenbedingungen für die

Entwicklung der Beruflichen Schulzentren zu Regionalen Kompetenzzentren für berufliche Bildung

• VO des SMK über die Berufsfachschulen • VO des SMK zur Änderung der Schulordnung Grundschu-

len, der Schulordnung Förderschulen, der Schulordnung Mittelschulen Abschlussprüfungen und der Schulordnung Gymnasien

• Kompetenztests • Gemeinschaftsschulen • Weiterentwicklung der Mittelschule zur Oberschule • Lehrerbildung im Freistaat Sachsen – Lehrerausbildung,

Lehrerweiterbildung und Lehrerfortbildung • VO des SMK über die Ausbildung und die Abschlussprü-

fungen an Abendmittelschulen • Erste Ergebnisse der Evaluation der gymnasialen Oberstu-

fenreform • Sächsische Schwerpunkte im Rahmen der Qualifizierungs-


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• Sächsisches Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft (SächsFrTrSchulG)

• Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Gewährung von Zuschüssen für Schulen in freier Trägerschaft (Zuschussverordnung – ZuschussVO)

• Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2011/2012 (Haushaltsbegleitgesetz 2011/2012 – HBG 2011/2012)

• Verordnung des Staatsministeriums für Kultus und Sport zur Änderung schulnetzplanerischer und privatschulrechtli-cher Vorschriften

• BGySO • Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus

über die Berufsfachschule im Freistaat Sachsen (Schulord-nung Berufsfachschule – BFSO)

• SOGYA • Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus

zur Änderung der Schulordnung Grundschulen, der Schul-ordnung Förderschulen und der Schulordnung Mittelschu-len Abschlussprüfungen

• Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über Grundschulen im Freistaat Sachsen (Schulordnung Grundschulen – SOGS)

• SOFS • Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus

über Mittel- und Abendmittelschulen im Freistaat Sachsen (Schulordnung Mittel- und Abendmittelschulen – SOMIA)

initiative „Auf dem Weg zur Bildungsrepublik“ • Ergebnisbericht der externen Schulevaluation in Sachsen • Qualität in der Schule sichern – interne Evaluation • Lehrerarbeitsmarkt – Wettbewerb und Situation im Frei-

staat Sachsen • Aufgaben der AG „Schulische Prävention“ im Landesprä-

ventionsrat und Handreichung zum Rahmenkrisenplan AMOK

• VO des SMK zur Änderung der Schulordnung Beruflicher Gymnasien

• VO zur Änderung schulnetzplanerischer und privatschul-rechtlicher Vorschriften

• VO des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Än-derung der Schulordnung Gymnasien

• VO des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Än-derung der Schulordnung Förderschulen

• Auslandsschulwesen • Landesservicestelle Schule-Wirtschaft • Beratungsstelle zur Begabtenförderung • Schulordnung Fachschule • Sächsische Dolmetscherprüfungsverordnung • Schulprojekt praktisches Lernen • Regionale Bildungslandschaften • Gesundheitsförderung • Demokratieerziehung und politische Bildung in Sachsen • Durchlässigkeit und Anschlussfähigkeit – über die Mittel-

schule zum Abitur

2011 – 2013 • SOMIA • Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus

über die Erste Staatsprüfung für Lehrämter an Schulen im Freistaat Sachsen (Lehramtsprüfungsordnung I – LAPO I)

• BGySO • FSO

• Lernmittelverordnung • Weiterentwicklung der Mittelschule zur Oberschule • Änderungen der Förderrichtlinie Internationale Bildungsko-

operation • Umsetzung der VWV Kompetenzzentren • Aktuelle Situation in der Kindertagesbetreuung


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• SächsDolmPrüfVO • ZuschussVO • BFSO • HBG 2013/2014 • Sächsisches Gesetz zur Stärkung der Eigenverantwortung

an Schulen im Bereich der Ganztagsangebote (Sächsi-sches Ganztagsangebotsgesetz – Sächs-GTAG)

• LAPO I • ZuschussVO • Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus

über die Prüfungen an Waldorfschulen im Freistaat Sach-sen (Prüfungsverordnung Waldorfschulen – WaldorfPVO)

• SOFS • SOMIA • Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus

über die finanzielle Unterstützung von Schülern bei not-wendiger auswärtiger Unterbringung (Sächsische Unter-bringungsverordnung – SächsUVO)

• Verordnung des Staatsministeriums für Kultus zur Ände-rung schulnetzplanerischer und privatschulrechtlicher Vor-schriften

• Bildung für nachhaltige Entwicklung • Regierungsentwurf zum Doppelhaushalt 2013/14 • Erlass der LAPO I und Zielvereinbarungen mit den Univer-

sitäten • Maßnahmenpaket des SMK zur Förderung der fremd-

sprachlichen und interkulturellen Kompetenz an Mittelschu-len

• Berufseinstiegsbegleitung • Landesrechtlich geregelte Berufe • Entwicklungen in der frühkindlichen Bildung – Überarbei-

tung des sächsischen Bildungsplans, Ausgestaltung Schu-leingangsphase

• Änderungen der VO des SMK über allgemeinbildende Gymnasien und die Abiturprüfung und zur Änderung der Abendgymnasien- und Kollegverordnung, der Prüfungsver-ordnung Waldorfschulen, der Schulordnung Förderschulen, der Schulordnung Mittel- und Abendmittelschulen und der Sächsischen Unterbringungsverordnung

• Ergebnisse der Initiative „Lernen vor Ort“ • VO über die Gewährung von Zuschüssen für Schulen in

freier Trägerschaft sowie der VO über die Genehmigung und Anerkennung von Schulen in freier Trägerschaft

• Bildungspaket zur Sicherung des langfristigen Lehrerbe-darfs

• Entwicklung gemeinsamer Aufgabenteile in der Abiturprü-fung durch Bundesländer

• Berufsorientierung an Förderschulen und Berufseinstiegs-begleitung nach SGB III

• Anlauf des Schuljahres 2011/2012 an den allgemein- und berufsbildenden Schulen

• Entwicklung der Beruflichen Schulzentren zu regionalen Kompetenzzentren für berufliche Bildung

• Neueinrichtung der Lehramtsstudiengänge mit Staatsprü-fung

• Bildung für nachhaltige Entwicklung


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• ESF-Projekt „Unterstützung des Qualitätsmanagements an sächsischen Schulen“

• VO des SMK über Mittel- und Abendmittelschulen • Maßnahmen zur Sicherung von Schulabschlüssen • Bedarfsprognosen zur Sicherung des Lehrerbedarfs • Strukturanpassung der Sächsischen Bildungsagentur • Kindertagesbetreuung und die Verzahnung des Schulvor-

bereitungsjahres und der Schuleingangsphase • VO des SMK über den Vorbereitungsdienst und die

Staatsprüfung für Lehrämter an Schulen im Freistaat Sach-sen für Absolventen lehramtsbezogener Masterstudien-gänge sowie über den Anpassungslehrgang und die Eig-nungsprüfung nach dem Befähigungs-Anerkennungsgesetz Lehrer

• Änderung der Zuschussverordnung • Bildungsökonomische Erkenntnisse und deren Beitrag zur

Entwicklung des Bildungssystems

2013 – 2015 • Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung im Freistaat Sachsen (Sächsisches E-Government-Gesetz – SächsEGovG)

• Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über den Vorbereitungsdienst und die Staatsprüfung für Absolventen mit Masterabschluss sowie die Zweite Staats-prüfung für Lehrämter an Schulen im Freistaat Sachsen (Lehramtsprüfungsordnung II – LAPO II)

• Sächsisches Gesetz zur Bereinigung landesrechtlicher Normen (Sächsisches Normbereinigungsgesetz – SächsNormBerG)

• SOGYA • SOFS • SOGS • Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus

über die Schulgesundheitspflege (Schulgesundheitspflege-verordnung – SchulGesPflVO)

• Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft • Kompetenzorientiertes Unterrichten • Produktives Lernen • Berufs- und Studienorientierung am allgemeinbildenden

Gymnasium • Konzeption des zweiten Zyklus der externen Evaluation ab

dem Schuljahr 2014/15 • Novellierung Schulgesetz • Bezugsquellen Bildungsstandards für die allgemeine Hoch-

schulreife • Zweiter Abschlussbericht „Fokus Kind“ • ESF-Förderrichtlinie für den Förderzeitraum 2014 bis 2020 • Berufsbegleitende Qualifizierung und Weiterbildung von

Beschäftigten an Schulen im Freistaat Sachsen • Zwischenbericht zur Evaluation der gymnasialen Oberstufe • Jahrgangsübergreifender Unterricht an kleinen Grundschu-

len im ländlichen Raum


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• ZuschussVO • Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus

über Zuweisungen an allgemeinbildende Schulen mit Ganztagsangeboten (Sächsische Ganztagsangebotsver-ordnung – SächsGTAVO)

• Verordnung der Sächsischen Staatsregierung und des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Zulassung und Überlassung von Lernmitteln (Lernmittelverordnung – LernmitVO)

• Novellierung SächsFrTrSchulG • SächsGTAVO • Gemeinsame Verordnung des SMWK und SMK über die

Erweiterte Abschlussprüfung zum Erwerb der allgemeinen Hochschulreife für deutsche Aussiedler nach zweijährigem Sonderlehrgang (Prüfungsordnung Erweiterte Abschluss-prüfung – EAVO)

• Mantel-Verordnung zur Änderung der Schulordnung Gym-nasien Abiturprüfung – SOGyA – und der Abendgymnasi-en- und Kollegverordnung – AGyKoVO

• Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Einführung des Berufs des Notfallsanitäters und der Notfallsanitäterin und zur Änderung der BGySO

• HBG 2015/2016 • Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus

zur berufsbegleitenden Qualifizierung und Weiterbildung von Beschäftigten an Schulen im Freistaat Sachsen (Leh-rer-Qualifizierungsverordnung – QualiVO Lehrer)

• Entwicklung gemeinsamer Aufgabenteile in der Abiturprü-fung durch die Bundesländer

• Erfahrungen, Erkenntnisse und Transferansätze des Pro-gramms „Kultur(t)räume – Frühkindliche Bildung kreativ“

• Förderperiode ESF 2014 bis 2020 und Vorbereitung der neuen Förderperiode

• Berufs- und Studienorientierung im Zusammenhang mit der Weiterentwicklung der Mittelschule zur Oberschule

• Lehrergesundheit • System der Begabtenförderung • Änderung der Schulordnung Grundschulen und der VO

Schulgesundheitspflege im Zusammenhang mit der Wei-terentwicklung der Verzahnung von Schulvorbereitungsjahr und Schuleingangsphase

• Umsetzung der Maßnahmen und Prüfaufträge zum Bericht des SMK zur Stärkung des Systems der dualen Ausbildung

• Umstellung der Finanzierung von GTA auf pauschalierte zweckgebundene Zuweisungen an öffentliche und freie Träger

• Nachwuchsgewinnung für den Schuldienst

2015 – 2017 • LAPO II • Gesetz zur Anpassung des Sächsischen Berufsqualifikati-

onsfeststellungsgesetzes (BQFG) und weiterer Rechtsnor-men an die Richtlinie 2005/36/EG

• SächsGTAVO • Gesetz zur Neuregelung der Berufsakademie im Freistaat

Sachsen und Aktualisierung von gesetzlichen Regelungen

• Lehrerbedarfsprognose • Neuregelung Bildungsempfehlung • Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität des Lehrerbe-

rufs und der Nachwuchsgewinnung • Schulpsychologische Beratung • Entscheidung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts

vom 20.10.2016 zur Bildungsempfehlung


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für den tertiären Bildungsbereich • LAPO II • Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus

über die Genehmigung und Anerkennung von Schulen in freier Trägerschaft (SächsFrTrSchul-VO)

• SOMIA • Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus

und des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Neuregelung der Anerkennung von Er-ziehern, Heilerziehungspflegern und Heilpädagogen und der FSO

• ZuschussVO • Gesetz zur Weiterentwicklung des Schulwesens im Frei-

staat Sachsen – Schulgesetz

• Beschulung der Flüchtlingskinder und unbegleiteter minder-jähriger Flüchtlinge

• Entwurf der 3. VO des SMK zur Änderung der Schulord-nung Mittel- und Abendmittelschulen

• Entwicklungen in der Kindertagesbetreuung • Qualifizierung schulischer Führungskräfte • Aktionsplan der Sächsischen Staatsregierung zur Umset-

zung der UN-Behindertenrechtskonvention in der Arbeits-gruppe 1 Bildung

• Novellierung des Sächsischen Schulgesetzes • Gesetz zur Weiterentwicklung des Schulwesens im Frei-

staat Sachsen • Arbeit der Transferagentur Mitteldeutschland für Kommuna-

les Bildungsmanagement • Orientierungsrahmen für die Familien- und Sexualerzie-

hung • Abschlussbericht der Evaluation der gymnasialen Oberstu-

fe • Novellierung der Lehramtsprüfungsordnung II • Projekt „Praxisberater an Schulen“ • Ergebnisse des Projektes „Erprobung von Rahmenbedin-

gungen für die Entwicklung der Beruflichen Schulzentren zur Regionalen Kompetenzzentren für berufliche Bildung“

• Projekte der kulturellen Bildung

2017 – 2019 • ZuschussVO • SächsFrTrSchulG • FSO • Anpassung landesrechtlicher Vorschriften an die VO EU

zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung per-sonenbezogener Daten

• QualiVO • LAPO II • QualiVO Lehrer • Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus

• Gesetz zur Umsetzung des Handlungsprogramms „Nach-haltige Sicherung der Bildungsqualität im Freistaat Sach-sen“

• Angepasste Stundentafeln für Grundschule, Oberschule, Förderschule und Gymnasien

• Berufs- und Studienorientierung am Gymnasium • Bildung für nachhaltige Entwicklung • Pilotphase an Grundschulen • Schulordnung Berufsschulen • Umsetzung der Bund-Land-Vereinbarung „Abschluss und


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zur Umsetzung der Neuregelungen des Schulwesens im Freistaat Sachsen in schulartübergreifenden Verordnungen

• Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Arbeitszeit der beamteten Lehrkräfte (Sächsische Lehrkräfte-Arbeitszeitverordnung – SächsLKAZVO)

• Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Schulnetzplanung im Freistaat Sachsen (Sächsi-sche Schulnetzplanungsverordnung – SächsSchulnetzVO)

• Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Bildung von Klassen, Kursen und Gruppen (Säch-sische Klassenbildungsverordnung – SächsKlassBVO

• Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Zulassung von Schulbüchern (Schulbuchzulas-sungsverordnung)

• Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Überlassung von Lernmitteln (Sächsische Lernmittel-verordnung – SächsLernmitVO)

• Verordnung des SMK zur Umsetzung Neuregelung Schul-gesetz, Landesbildungsrat. Landeselternrat, Landesschü-lerrat, Schulkonferenz, Lehrerkonferenz-VO

• AGyKoVO) • Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des In-

nern zur Ausgestaltung des öffentlich-rechtlichen Ausbil-dungsverhältnisses (SächsÖrAusbVVO)

• BGySO • FOSO • Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus

zur Anpassung von Schulordnungen an die neuen Rege-lungen über die Bildungsempfehlung

• HBG 2019/2020 • LAPO I • SächsEGovG • Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus

über die Durchführung von statistischen Erhebungen an Schulen in öffentlicher und freier Trägerschaft im Freistaat

Anschluss – Bildungsketten bis zum Ausbildungsab-schluss“

• Information zum System der Begabtenförderung an den sächsischen Schulen

• Internationale Abschlüsse IB und AbiBAC • Schulordnungen für allgemeinbildende Schulen in Verbin-

dung mit der Novellierung des Sächsischen Schulgesetzes • SMK-Konzeption „Medienbildung und Digitalisierung in der

Schule“ • Handlungskonzept zur Stärkung der politischen und demo-

kratischen Bildung in der Schule • Bildung des Landesamtes für Schule und Bildung • Bildungsticket • Inklusionskonzept des SMK • Lehrplanentwicklung Förderschwerpunkt geistige Entwick-

lung • Entwicklung der Konzeption Medienbildung • Aktivitäten der KMK und der Länder zur Vergleichbarkeit

der Abiturprüfungen • Lehrerbildung, Fort- und Weiterbildung sowie Seitenein-

steigerqualifizierung • Umsetzung der Richtlinie Schulsozialarbeit des SMS


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Sachsen (Sächsische Schulstatistikverordnung –SächsSchulstatVo)

• Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über Zuweisungen an Grundschulen zur personellen Un-terstützung.in der Schuleingangsphase

• Gesetz zur Umsetzung des Handlungsprogramms „Nach-haltige Sicherung der Bildungsqualität im Freistaat Sach-sen“

• SchulGesPflVO • BSO • BGYSO • Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus

über die finanzielle Unterstützung von Schülern bei not-wendiger auswärtiger Unterbringung (Sächsische Unter-bringungsverordnung – SächsUVO)

• SOFS • Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus

über die Betreuung von Schülern an Förderschulen – SächsFöSchulBetrVO

• SOGYM • AGYKoVO • SOGS • WaldorfPVO • Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kul-

tus über Oberschulen und Abendoberschulen im Freistaat Sachsen (SOOSA)

6-139346-13934 Anlage16-13934 Anlage2

2018-07-25T11:17:17+0200GRP: Elektronisches Dokumentations- und ArchivsystemErstellung des Nachweisdokumentes

Der Staatsminister · Prof. Dr. Erwin Tschirner Prof. Dr. phil. Friedrich Albrecht Prof. Dr. Martin...

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